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Das Internationale Parlamentsstipendium 2011

Fünf Monate im Deutschen Bundestag

Mein Name ist Mikheil Sarjveladze und ich bin IPS-Stipendiat aus Georgien für das Jahr 2011. In Georgien habe ich Germanistik studiert und nach dem Bachelor-Abschluss ein zweites Studium (Sozialwissenschaften) an der Justus-Liebig-Universität Gießen aufgenommen. Da ich im Jahr 2009 die Zulassung zum Masterstudium „Geschichte und Politik des 20. Jahrhunderts“ an der Friedrich-schiller-Universität Jena bekommen habe, bin ich nach Jena gegangen und studiere da immer noch. Im Büro von Harald Koch, Mdb, Fraktion DIE LINKE absolviere ich seit dem 14. März im Rahmen des Internationalen Parlamentsstipendiums ein fünfmonatiges Praktikum und freue mich schon darauf unvergessliche Erfahrungen in der parlamentarischen Arbeit sammeln zu können.
Ich bin sehr motiviert, das politische System Deutschlands kennenzulernen, weil ich dadurch lernen kann, wie die internen politischen Prozesse ablaufen und wie die reale Politik gemacht wird. Außerdem für mich und allgemein für viele Junge Leute, deren Länder sich im Transformationsprozess befinden, ist es sehr wichtig zu sehen, wie die Deutsche Demokratie funktioniert.
Seitdem ich erfahren habe, dass ich im Büro des Mdb Harald Koch arbeiten werde, war ich sehr neugierig darauf, was auf mich zukommen würde. Aber meine Nervosität war bald weg, als ich den Abgeordneten und seine Mitarbeiter kennengelernt habe, die mich sehr herzlich empfangen haben. Sie alle sind sehr freundlich und hilfsbereit, was mir sehr hilft, die Schwierigkeiten der ersten Tagen zu überwinden. Dass man im Büro untereinander duzt, auch mit dem Abgeordneten war für mich eine angenehme Tatsache und dies hat mir den Einstieg noch mehr vereinfacht.

Bereits vom Anfang der ersten Praktikumswoche wurde ich Dank Mitarbeiter des Büros in verschiedenen Arbeitseinheiten des Deutschen Bundestages involviert und ich durfte bei verschiedenen Sitzungen dabei sein. Als erstes sind wird zur Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für Sicherheitspolitik gegangen, danach zum Arbeitskreis II der Fraktion DIE LINKE. So kann ich die Prozesse kennenlernen, die parteiintern ablaufen und sehen, wie es sich zu einer politischen Entscheidung kommt. Es wurden verschiedene Themen behandelt, aber vor allen die Atompolitik in Bezug auf die aktuelle Lage in Japan und welche konsequente Lehre man aus diesen Prozessen ziehen sollte. Dies finde ich sehr spannend und was sehr wichtig ist, lerne ich unheimlich viel dabei. In der Sitzung des Finanzausschusses habe ich viel neues gehört und war begeistert davon, in der Mitte des Deutschen, politischen Lebens zu sein. Auf dem Programm stand auch die Fraktionssitzung von DIE LINKE, in der mir die unmittelbare, nicht-distanzierte Beziehungen zwischen Abgeordneten sehr gefallen hat. Da sieht man wie die Partei lebt und welche Menschen sie vertreten.

Am Ende der Woche fand die offizielle Begrüßung der Stipendiaten an der Freien Universität Berlin statt, wo die Stipendiaten jeweilige Länder präsentieren konnten. Anja, eine meiner Kolleginnen aus dem Büro, war dabei und das fand ich sehr schön, da die Mitarbeiter des Büros mich überall unterstützen. Deshalb bin ich sehr dankbar.
Ich freue mich sehr darauf, dass ich die Möglichkeit habe, den MdB Harald Koch in seiner parlamentarischen Arbeit zu begleiten und bin davon überzeugt, dass ich am Ende des Praktikums viele nützliche Erfahrungen nach Georgien mitnehmen werde. Wie man sieht war der Anfang schon ziemlich aufregend und ich glaube, es kann nur besser werden.

IPS – Teil II
Wie versprochen, werde ich über meine Aufenthalt im Deutschen Bundestag im Rahmen des Internationalen Parlamentsstipendiums weiterberichten. Es ist mehr als ein Monat vorbei und ich konnte bereits mehrere Erfahrungen sammeln, die ich für sehr nützlich halte. Inzwischen hat mein Praktikum konkrete Formen angenommen und dies erfreut mich sehr.

Montags besuche ich mit dem Abgeordneten und seinen Mitarbeiter Arbeitsgruppen: AG Finanzen und AG Sicherheitspolitik. In den Arbeitsgruppen werden im kleineren Kreis der Abgeordneten und derer Mitarbeiter unterschiedliche (aktuelle) Themen besprochen und ausgearbeitet, die später im Arbeitskreis ausgeweitet werden. Da AG-s die kleinsten Arbeitseinheiten im Bundestag sind ist es für mich sehr wichtig dabei zu sein, weil ich dadurch am besten sehen kann, wie sich die bestimmte Haltung der Fraktion zum jeweiligen Thema entwickelt. Besonders interessant finde ich den Arbeitskreis: „Internationale Politik.“ Der Grund warum es so ist, ist folgendes, dass ich mich unheimlich für die Internationalen Beziehungen interessiere und später vorstellen könnte in diesem Bereich für Georgien zu arbeiten. Im Arbeitskreis „Internationale Beziehungen“ hat man regelmäßig ausländische und deutsche Gäste, die sich mit dem Thema des AK-S vertraut sind und darüber den AK-Mitgliedern berichten. Spannend ist es auch zu sehen, dass auch innerhalb der Fraktion zu bestimmten Ansätzen unterschiedliche Meinungen gibt und die Art wie diese Meinungen ausgetragen werden, ist für mich am interessantesten.
Außer AK-s und AG-s besuche ich auch Ausschusssitzungen. Da ein Großteil der parlamentarischen Arbeit sich in den Ausschüssen abspielt und da man sich in den Ausschüssen auf ein bestimmtes Teilgebiet der Politik konzentriert, kann ich oft dabei sein und das alles persönlich erleben. Außerdem habe ich seitens unseres Büros die Möglichkeit bekommen, auf den anderen Ausschüssen dabei zu sein. Deshalb besuche ich nicht nur Finanzausschuss, als auch Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

Im März habe ich mit den anderen IPS-Stipendiaten an einer Stiftungsreise nach Köln teilgenommen, in dem wir mit den politischen Grundströmungen, wie Sozialismus, Konservatismus und Liberalismus auseinandergesetzt haben und uns mit den Unterschiede zwischen diesen Anschauungen beschäftigen konnten.
Neben meiner Bundestagtätigkeit unternehme ich mit den Büromitarbeiter regelmäßig was und davon möchte ich besonders unser Besuch des Hauses „Pro-Social“ im Berliner Stadtteil Marzahn hervorheben. „Pro-Social“ versteht sich als Bildungs- und Begegnungsstätte, die gleichsam Chancengleichheit und interkulturellen Dialog in gemeinsamer Aktion Jugendlicher fördert. Hierbei nutzt es Kontakte und Kooperationen zu/mit Schulen, Jugend-, Kultur-, Sozial- und Bildungseinrichtungen in- und außerhalb der Region und im europäischen Verbund mit Einrichtungen der Jugendsozialarbeit. Ich halte es für sehr wichtig, wenn die Menschen versuchen, jungen Menschen zu helfen, sich zu engagieren. Da treffen sich nicht nur Jugendliche aus Marzahn, sondern auch aus verschiedenen Ländern und sie lernen dadurch, miteinander umzugehen, machen sich mit gesellschaftsrelevanten Themen vertraut und diskutieren sie gemeinsam aus. So wird Verständnis für die anderen Kulturen, Respekt vor den Meinung der anderen und sozialer Kompetenz an den Teilnehmern entwickelt. Junge Menschen aus der ganzen Welt nehmen an verschiedenen Kunstprojekten teil und das kann man auf dem Gelände des Hauses „Pro-Social“ in Graffiti-Zeichnungen und kleinen Statuen sehr gut sehen.
Außerdem haben wir einen Kindergarten besucht, der vor einer Weile von einem unbekannten Brandstifter in Brand gesetzt wurde und mehr als 200 Kinder ohne Kindergarten geblieben ist. Jungendliche vom „Pro-Social“ waren gerade dabei bei den Vorbereitungsarbeiten des neuen Kindergartens zu helfen und ihn für die Kinder gemütlich zu gestalten. Auf mich hat dieser Besuch in Marzahn einen großen Eindruck gemacht, weil man ganz gut sehen konnte, wie sich die Menschen engagieren, um den anderen (vor allem Jugendlichen) zu helfen. Deshalb ist es für mich sehr wichtig mein Praktikum nicht nur im Büro, sondern auch draußen zu verbringen, um die Zusammenhänge zwischen Theorie und Praxis besser zu verstehen.

Wir haben im Büro auch Besuch gehabt und zwar zum „girl´s day“. Uns hat eine zwölfjährige Schülerin aus Berlin besucht. Sie war an der Arbeit des Deutschen Bundestages und der Fraktion sehr interessiert und hat uns auch mit ihrem Engagement angenehm überrascht. Dass der MdB Harald Koch für sie und ihre Eltern Zeit genommen hat, hat Lydia sehr erfreut und ich fand es auch sehr angenehm, dass Abgeordneten während ihrer Arbeitszeit, die sehr ist, Zeit für die Menschen nehmen und ihre Fragen beantworten.

Nach den ersten Wochen, nach mehreren Plenar-, Ausschuss-, Arbeitskreis- und Arbeitsgruppensitzungen fühle ich mich wohl hier und bin sehr darauf gespannt, wie die nächsten vier Monaten verlaufen werden. In zwei Wochen steht Wahlkreisreise nach Sangerhausen auf dem Plan und ich bin sehr neugierig darauf, was mich da erwartet. Da das IPS eine Wahlkreisreise im Wahlkreis „meines“ Abgeordneten vorsieht, freue ich mich sehr auf diese Möglichkeit und wie es verlaufen wird, werde ich im nächsten Beitrag erzählen.

Wahlkreisreise
Wie ich versprochen habe, werde ich in diesem Beitrag über meine Wahlkreisreise nach Sangerhausen berichten. Vor meiner Reise habe ich von Sangerhausen viel gehört und zwar, dass Sangerhausen die Stadt der Rosen und des Spengler-Museums ist. Ich bin aber nie da gewesen und im Rahmen des IPS-Programms, das eine Wahlkreisreise in den Wahlkreis des Abgeordneten vorsieht, habe ich die Möglichkeit bekommen diese schöne Stadt zu besuchen.

Im Wahlkreisbüro des MdB Harald Koch wurde ich von seiner Mitarbeiterin Sabine Künzel sehr herzlich empfangen und in den Arbeitsalltag des Wahlkreisbüros eingeführt. Dass es eine ganz andere Welt ist und dass im Wahlkreis alles anders verläuft als in Berlin habe ich natürlich schon gedacht, aber nur wenn man vor Ort ist, kann man genauer sehen, wie die Abgeordneten außerhalb des Bundestages arbeiten und wie deren politische Tätigkeit in den sitzungsfreien Wochen aussieht.
Um die Kommunikation zwischen Bundes - und Landespolitik reibungslos zu gewährleisten, müssen die Abgeordnete viel arbeiten und mit den Wählern vor Ort im ständigen Kontakt sein. Im Wahlkreisbüro kamen bereits am Morgen regelmäßig Menschen vorbei, die entweder Fragen zum Abgeordneten hatten oder mit ihm bestimmte Probleme besprechen wollten. Ich fand es sehr interessant, dabei zu sein und zu sehen, wie der Abgeordnete mit den Problemen dieser Menschen umging und welche Rolle er als Vertreter des Volkes spielt.

Nach der Bürgersprechstunde bin ich mit Herrn Koch und dem Vorsitzenden der Stadtratsfraktion in Sangerhausen, Holger Hüttel, zur Eröffnung eines Begegnungszentrums gegangen, das von der Städtischen Wohnungsbau GmbH und vom Deutschen Roten Kreuz betreut wird. In diesem Begegnungszentrum können sich die Menschen nach den freien Wohnplätzen erkundigen und was sehr wichtig ist, sich auf eine Tasse Kaffe treffen. Dies ist natürlich besonders für die älteren Menschen sehr wichtig und ich habe gesehen wir groß ihre Begeisterung gewesen ist. Die Anwesenheit des MdB Harald Koch ist im Moment wichtig gewesen, weil mehrere Menschen auf ihn zukamen und sich mit ihm unterhalten haben. So hatte ich die Möglichkeit zu zusehen, dass der Präsenz des Abgeordneten für die Menschen vor Ort sehr wichtig ist und dass der Arbeitsalltag nicht nur aus den Besuchen der Ausschuss- oder Arbeitskreissitzungen , sondern auch aus den unmittelbaren Kontakten mit den Bürgern besteht.

Am nächsten Tag war ich im Wahlkreisbüro des MdB Harald Koch beschäftigt und ich habe mit der Wahlkreismitarbeiterin ein Paar Briefe beantwortet und mit den Bürgern gesprochen, die regelmäßig im Büro vorbeigekommen sind. Dann stand der Besuch des Rosariums und des Spengler-Museums auf dem Plan. Das Rosarium ist der größte Rosengarten Europas und auf jeden Fall eine der größten Sehenswürdigkeiten der Stadt.

Am letzten Tag waren wir auf dem Markt Sangerhausens, der zweimal pro Woche stattfindet und ich habe da was sehr interessantes miterlebt. 6. Mai ist der Jutta-Tag gewesen. Jutta war eine Frau aus dem Mittelalter, die sich um die armen, kranken Menschen in Sangerhausen gekümmert hat und dann irgendwann nach Polen gepilgert ist. In Polen hat Jutta auch dieselbe getan, wie in Sangerhausen und deshalb wurde sie von den Polen zur Heiligen ernannt. Am 6. Mai finden in Sangerhausen aus diesem Grund verschiedene Aufführungen statt, in denen der Lebensweg der heiligen Jutta gezeigt wird.
Am Ende der Reise bin ich der Meinung, dass die Wahlkreisreise mir dabei geholfen hat, besser zu verstehen, wie die Politik auf der Landesebene funktioniert. Dadurch konnte ich sehen, was der Abgeordnete in seinem Wahlkreis tut und wie er mit seinen Wählern und den Bürgern kommuniziert. Dies alles ist sehr wichtig, um die Zusammenhänge zwischen zwei politischen Ebenen – zwischen Bund und Land zu sehen und zu verstehen.

Jetzt bin ich wieder in Berlin und morgen fängt die nächste Sitzungswoche im Bundestag an. Das heißt für mich, dass ich den MdB Harald Koch in den Arbeitsgruppen, Arbeitskreisen, Ausschusssitzungen begleiten und dabei viel lernen werde. Aber darüber werde ich in meinem nächsten Beitrag schreiben.

IPS –Zeit geht zu Ende
Bald ist es soweit, dass ich Berlin, den Bundestag und das Büro des MdB Harald Koch verlassen werde. Ich habe hier sehr viel gelernt und viele tolle Menschen kennengelernt, aber es bleiben noch drei Wochen bis zum endgültigen Abschluss des Praktikums, das sich nach 5 Monaten am 25. Juli mit der Zertifikatübergabe gekrönt wird. In diesem Beitrag möchte ich aber über den Zeitraum ab meiner Wahlkreisreise in Sangerhausen berichten.
Es ist seitdem eine Weile vergangen und in diesem Zeitraum ist vieles passiert. Von den vielen Ereignissen, die ich erlebt habe, möchte ich ein Paar besonders hervorheben. Besonders interessant fand ich die Stiftungsnachmittage, die von den politischen Stiftungen für uns, für Stipendiaten organisiert wurden. Im Mai standen zwei Stiftungsnachmittage auf dem Programm. Das erste vom Friedrich-Ebert-Stiftung und das andere von Rosa-Luxemburg-Stiftung. Da der Stiftungsnachmittag vom Friedrich-Ebert-Stiftung parallel zu meiner Wahlkreisreise stattgefunden hat, konnte ich nur den bei Rosa-Luxemburg-Stiftung besucht. Zuerst gab es eine Einführung, während dessen Vortrag über Rosa-Luxemburg gehalten wurde. Dann gab es ein Podiumsdiskussion, in der wir –Stipendiaten einbezogen wurden und eine oder andere scharfe Meinungsaustausch gegeben hat. Wir haben verschiedene Informationen über die Stipendien, über die Arbeit der Stiftung bekommen und der Abend endete mit einem kleinen Feier.

Da ich allgemein Möglichkeit hatte nicht nur Rosa-Luxemburg, sondern auch z. B. Heinrich-Böll- oder Hans-Seidel Stiftung in Berlin besuchen, ist es für mich sehr spannend gewesen. Vor allem zu sehen und zu erfahren, welche Arbeit die Stiftungen leisten (nicht nur in Deutschland) und in welchen Verhältnissen sie zu ihren jeweiligen Parteien stehen. Das Ziel, die Arbeit der Stiftungen vorzustellen, wurde auf jeden Fall erreicht. So konnte ich auch die Seminarleiter dieser Stiftungen kennen lernen und Kontakte knüpfen. Die interessanten Gespräche mit ihnen haben mich dazu ermutigt, mich in der Zukunft bei einer der Stiftungen um ein Promotionsstipendium zu bemühen.

Außer Stiftungsnachmittage, habe ich auch die Vorlesungen besucht, das entsprechende Referat im Bundestag für uns arrangiert hat. Im Mai war es die erste IPS-Vorlesung, dem zweite und dritte Vorlesungen folgten. es ging um die Vereinigung Deutschlands, um Nationalismus und Kosmopolitismus, sowie um den Ausbau der Energienetzwerke in Deutschland und erneuerbare Energiequellen. Dies war für mich die Möglichkeit, über die oben genannten Themen neuste Informationen durch führende Fachkräfte zu erhalten. Daher war es für mich interessant, die aktuellsten Diskussionen mitten im Umbruch der deutschen Energiepolitik näher in Erfahrung zu bringen.

Reise nach Sankelmark
Sehr spannend fand ich die Reise zur Europäischen Akademie in Norddeutschland, in Sankelmark. Wir haben dort die Möglichkeit bekommen, uns mit den Vertretern der Minderheiten zu treffen und über deren Situation und Probleme zu sprechen. Einen großen Eindruck hat auf mich der Besuch einer dänischen Schule in Flensburg gemacht. Dort haben wir Schüler getroffen, die sich sowohl als Deutsche als auch als Dänen identifizieren und in beiden Ländern zu Hause fühlen. Außerdem haben wir auf Sylt die Friesen kennengelernt, von denen ich früher nur in den Büchern gelesen habe. Wir hatten außerdem die Möglichkeit türkische Gemeinde zu besuchen und mit dem Vorsitzenden des Sinti- und Roma-Verbandes zu sprechen. Es ging um die Probleme in Bezug auf die Integration, auf die Sprachkenntnisse, auf die Bereitschaft von allen Seiten, um den Integrationsprozess voranzutreiben.
In der Akademie haben wir Stipendiaten jeweils nach den Ländern Vorträge über die Minderheiten in unseren Länder gehalten und unzählige Fragen beantwortet, die auf das große Interesse meiner Kollegen hindeutet.

Stipendiatenabend
Highlight des IPS-Programms ist der Stipendiatenabend gewesen. Wir- Stipendiaten haben in Gruppen gearbeitet und als kleines Dankeschön für „unsere“ Abgeordnete und Mitarbeiter - kleine Aufführungen vorbereitet. Außerdem hat jedes Land einen Tisch bekommen, den man mit den Sachen aus der Heimat dekorieren konnte. Herr Koch und seine Mitarbeiter haben an unserem, georgischen Tisch georgischen Wein gekostet, der meiner Meinung nach guten Eindruck hinterlassen hat. Dass sie da waren, war für mich eine große Unterstützung. Herr Koch hat sich auch mit den anderen Stipendiaten unterhalten und das war sehr angenehm für mich, weil die anderen Stipendiaten ihn sehr interessiert an unserem Programm fanden.
Zwei Tage danach hat unser Büro mit Herrn Koch eine Schifffahrt unternommen, die auch irgendwie Abschiedsfeier gewesen ist. Da diese Woche, die letzte Sitzungswoche ist und Herr Koch überwiegend im Wahlkreis sein wird. Es ist erstaunlich und gleichzeitig traurig, wie schnell diese 4 Monaten vergangen sind. Ich bin aber mit dem Praktikum im Büro des Herrn Koch sehr zufrieden, weil ich herzlich aufgenommen und in die Arbeit einbezogen wurde.